Dobrindt zu Cyberangriffen: “Wir werden zurückschlagen”

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Die Bundesregierung will auf Cyberangriffe künftig offensiver reagieren. “Wir werden zurückschlagen, auch im Ausland. Wir werden Angreifer stören und ihre Infrastruktur zerstören”, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der «Süddeutschen Zeitung». Deutschland werde die Schwelle für solche Schritte niedrig ansetzen.

Verantwortlich für solche Gegenschläge sollen laut Dobrindt Geheimdienste und das Bundeskriminalamt gemeinsam sein. Um die Arbeit der verschiedenen Ebenen besser zu koordinieren, plane das Innenministerium ein neues Abwehrzentrum gegen hybride Gefahren, das derzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz vorbereitet werde und im Laufe dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen solle.

Geheimdienste sollen neue Befugnisse bekommen

Dobrindt beklagte, Deutschland erlebe ständig Cyberangriffe – auf Institutionen, Infrastruktur und Unternehmen. Oft gingen die Attacken von Gruppen aus, die Verbindungen zu staatlichen Geheimdiensten hätten und von diesen finanziert würden, so der CSU-Politiker mit Blick auf hybride Angriffe aus Russland und anderen Teilen der Welt. “Das können wir nicht hinnehmen.”

Deutschlands Geheimdienste sollen Dobrindt zufolge auch bei der Informationsbeschaffung und weiteren Aktivitäten neue Befugnisse bekommen. “Wir waren zu lange abhängig von den Informationen anderer. Für mich ist klar: Wir brauchen auch eine Zeitenwende bei den Geheimdiensten”, sagte er. Er wolle den Diensten ermöglichen, selbst an mehr Informationen zu kommen und auch operativ zu handeln. Bereits im ersten Halbjahr werde er dafür Gesetze vorlegen. (dpa/jm)